Heute-Journal vom 04.10.2024

  • Scholz lässt Deutschland bei EU-Kommission gegen Strafzölle auf E-Autos aus China stimmen.
    • Diese sollen wegen starker Subventionen verhängt werden.
    • Ansonsten stimmt die Kommission zu.
    • Hintergrund ist die Abhängigkeit der deutschen Automobil-Industrie von China.
    • Einheit innerhalb der Bundesregierung wieder nicht vorhanden.
    • „Deutsch-französischer Motor“ wieder mal nicht funktioniert.
  • Aufarbeitung der Maßnahmen während der Corona-Pandemie:
    • BSW will Untersuchungsausschuss
    • Auch andere Mitglieder verschiedener Parteien wollen Aufklärung.
  • Nachrichten:
    • Merz distanziert sich von Aufrufen zu „mehr Dialog“ im Ukraine-Konflikt.
    • Unterdessen gehen die Kämpfe weiter, Lage der Ukraine wird immer schwieriger.
    • Entrechtung von Frauen in Afghanistan verstößt gegen Menschenrechte.
    • Israel setzt Militär-Aktionen fort, ohne direkt auf Raketen aus Iran zu reagieren.
    • Deutsche Flughäfen aufgrund technischer Störung behindert
    • Deutsche Bahn erhöht Preise.
    • EuGH: Wechsel-Regel der Fußball-Bundesliga rechtswidrig
    • Licht-Kunstwerke in Berlin.
  • Deutsche Sicherheitsbehörden besorgt wegen 1. Jahrestag des Überfalls der HAMAS auf Israel.
    • Demonstrationen pro-HAMAS und antisemitisch befürchtet, entsprechende Aktionen haben bereits zugenommen.

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