Freiheit und Flüchtlinge

Ein paar Gedanken um das ewige Gejammer um o.a. Themen.

Leben in der Gesellschaft

Wer in einer Gesellschaft lebt, lebt nun mal nicht allein. Da kann dann auch nicht jeder machen was er will, denn: „Die Freiheit des Einen endet, wo die des Anderen beginnt!“ (Toller Satz. Stammt glaube ich von Konfuzius).

Außerdem muss ich alles, was ich für mich selbst in Anspruch nehme, auch genau so jedem Anderen zugestehen.

Damit das funktionieren kann, muss sich eine Gesellschaft Regeln geben, an die sich JEDER in der Gesellschaft halten muss. Wie diese Regeln aussehen sollten, sei mal dahingestellt.

Auch bei uns in Deutschland gibt es solche Regeln. Einige davon sind gar nicht so schlecht, andere könnten meiner Meinung nach in die Tonne. Generell denke ich: je weniger Regeln desto besser. Da das aber mit Sicherheit von einigen zu ihrem persönlichen Vorteil (und zum Nachteil für Andere) ausgenutzt würde, muss es leider Regeln geben. Wer sich nicht daran hält, muss gemaßregelt werden.

Für die Einhaltung der Regeln sorgt die Gesellschaft selbst. In unserer Gesellschaft gibt es dafür Organe wie insbesondere die Polizei und das Ordnungsamt (auch EXEKUTIVE genannt).

Sanktionen

Diese Maßregelungen sollen jeden gleichermaßen betreffen, ungeachtet seiner Herkunft. Dabei ist mit „Herkunft“ so ziemlich alles gemeint: geografisch, gesellschaftlich, religiös, politisch, historisch, geschlechtlich, sexuell-orientiert, politisch… Ich mache hier mal 3 Punkte für all das was ich nicht genannt habe. Kann und darf jeder für sich selbst ergänzen.

Die Sanktionen, die auf Fehlverhalten erfolgen, sollen dem Fehlverhalten angemessen sein: wenn ich entgegen einer bestehenden Regel eine Zigarettenkippe auf eine öffentliche Straße werfe, sollte die Strafe sicherlich geringer ausfallen, als wenn ich genau dieselbe Straße in die Luft sprenge. Und wenn bei dieser Sprengung auch noch Menschen an Leib und Leben geschädigt werden, wird eine noch härtere Strafe fällig.

Parallel zu Bestrafungen gibt es auch indirekt Belohnung für jeden, der sich an die Regeln hält: er genießt den Schutz der Gesellschaft vor denen, die sich nicht an die Regeln halten.

Über Verstöße gegen Regeln sowie über die angemessenen Sanktionen für solche Verstöße darf natürlich nicht willkürlich entschieden werden. Bei uns gibt es hierfür (ebenfalls an Regeln gebundene) rechtsprechende Institutionen (auch JUDIKATIVE) mit allem drum herum.

Noch eine wichtige Anmerkung zur Rechtsprechung: wie das Wort schon sagt,hier geht es um Recht, nicht um Gerechtigkeit! Recht soll objektiv sein, während Gerechtigkeit IMMER im Auge des Betrachters liegt!

Änderung der bestehenden Regelungen

Hin und wieder ist eine Anpassung oder Änderung bestehender Regeln sinnvoll. Sei es dass existierende Regeln sich als nicht richtig erweisen, sei es dass geänderte Rahmenbedingungen Anpassungen erforderlich machen, oder seien es andere Umstände: Anpassungen sind von Zeit zu Zeit sinnvoll oder sogar zwingend erforderlich!

Sollen bestehende Regelungen geändert werden, sieht unsere Gesellschaft GENAU EINE Möglichkeit vor: die Gesetzgebung (auch bekannt als LEGISLATIVE)!

Bei uns gibt es die repräsentative Demokratie: Die Mitglieder der Gesellschaft wählen Vertreter, die Gesetzesvorhaben einbringen, diskutieren und gegebenenfalls auch beschließen.

Das normale Gesellschaftsmitglied hat drei Möglichkeiten, in diese Gesetzgebung einzugreifen: Primär sind das die eben erwähnten Wahlen, die (wie könnte es anders sein: ebenfalls nach festgelegten Regeln) abgehalten werden. Sekundär gibt es auch die Möglichkeit, sich wählen zu lassen, sei es als Parteiloser, durch Eintritt in eine bestehende Partei oder durch Gründung einer eigenen Partei. Die dritte Möglichkeit ist, eine Gesetzesinitiative einzubringen, also einen Vorschlag für ein Gesetz bei den gewählten Gesetzgebern einzubringen.

Befriedigung von Bedürfnissen

Der Mensch hat gewisse naturgegebene Grundbedürfnisse, wie zum Beispiel das Stillen von Hunger und Durst, Heilung bei Verletzung oder Krankheit sowie den Schutz vor der Umwelt (Wetter, Naturkatastrophen…).

Hinzu kommen Bedürfnisse, die ich mal frech unter dem Begriff „zivilisatorisch“ zusammenfasse. Dabei denke ich an Dinge wie Mobilität, gesellschaftliche Teilhabe, Möglichkeiten zur (freien?) Entfaltung der Persönlichkeit oder auch das Genießen von Vergnügungen jeglicher Art unter Berücksichtigung der gesellschaftlichen Regeln.

Um diese Bedürfnisse zu befriedigen, benötigt man in unserer Gesellschaft Geld: Nahrungsmittel für die vielen Menschen, die mittlerweile auf diesem Planeten leben, werden nicht mehr (wie zu Zeiten der Jäger und Sammler) in ausreichender Menge von der Natur bereitgestellt, sondern müssen von Menschen „kultiviert“ und produziert werden. Ausreichende Höhlen als Unterkünfte gibt es nicht, der Mensch muss also „Höhlen“ (in Form von Wohnraum) bauen. Auch Fortbewegungsmittel wie Fahrräder, Autos, Schiffe oder Flugzeuge wachsen nicht auf Bäumen, ebenso wenig wie Kleidung oder Fernseher.

Für die Befriedigung seiner Bedürfnisse ist jeder Mensch erst mal selbst zuständig: er muss Geld verdienen, um sich die zur Befriedigung seiner Bedürfnisse erforderlichen Güter kaufen zu können. Sollte er aufgrund widriger Umstände (zum Beispiel körperliche, geistige oder seelische Einschränkungen) nicht dazu in der Lage sein, kann (und soll) die Gesellschaft ihn dabei unterstützen. Dies muss aber die Ausnahme sein!

Ruf nach Freiheit

Mal abgesehen von dem Satz von Konfuzius ganz am Anfang: was der Einzelne unter Freiheit versteht ist wohl bei jedem anders.

Der tief Verschuldete wünscht sich vielleicht finanzielle Freiheit, der Kranke wünscht sich Schmerzfreiheit oder Unabhängigkeit von Medikamenten oder regelmäßigen Behandlungen. Der Angestellte wäre gerne von seinem Chef befreit, die unglücklich verheiratete Frau wünscht sich Befreiung aus der Ehe.

Für diejenigen, die ständig meinen, sie dürften „ja nix mehr sagen“ oder sie lebten „in einer Diktatur“: in einer Diktatur würdet ihr wahrscheinlich schon allein wegen solcher Aussagen in irgendwelchen Steinbrüchen oder Häckslern verschwinden!

Für diejenigen, deren Beleidigungen oder Diffamierungen anderer Personen geahndet werden: Bleibt sachlich und umgänglich, ihr wollt auch nicht beleidigt oder verunglimpft werden.

Für diejenigen, die sich über „Richtigstellungen“ von ihren Aussagen beschweren: bevor ihr Schwachsinn verzapft, informiert euch. Bevor ihr nachplappert, denkt nach. Jeder Mensch kann irren. Aber wenn irgendjemand eure Aussagen sachlich in Frage stellt, hat das seinen Grund. Wer dann falsch liegt (ob ihr oder der „Korrigierende“) ist erst mal zu betrachten. Eine sachliche Auseinandersetzung kann nur beiden nutzen.

Jetzt wird’s konkret

Nach obigen Vorbemerkungen folgen jetzt einige direkte Schlussfolgerungen:

Jeder muss sich an die Regeln der Gesellschaft halten!

Das gilt für hier geborene Menschen genauso wie für Einwanderer. Dabei spielt es keine Rolle, warum oder woher die Menschen hier sind. Ob es eingeladene Arbeitskräfte sind oder Kriegsflüchtlinge, politisch Verfolgte oder Millionenerben, pubertierende Jugendliche oder Politiker jeder Couleur.

Wer gegen Regeln verstößt kriegt eine auf den Deckel! Dabei finde ich verharmlosende Argumente, wie „schwere Kindheit“, „unter Einfluss von Drogen oder Alkohol“, „vom Krieg (in der Heimat) traumatisiert“ oder andere „mildernde Umstände“ nicht in Ordnung!

Dabei werden deutsche Staatsbürger natürlich mit deutschen Mitteln gemaßregelt, das heißt im Falle von schwereren Vergehen in deutsche Gefängnisse gesteckt. Bei Einwanderern ist die Abschiebung in die Heimat zu erwägen und wie ich finde zu bevorzugen.

Änderung der hier herrschenden Regeln erfolgt nur nach hier herrschenden Regeln!

Auch das gilt für Alle! Kein „Reichsbürger“ kann hier ein Königreich ausrufen oder die Bundesrepublik Deutschland abschaffen, um die Weimarer Republik oder Kaiser Wilhelms Reich wieder einzusetzen.

Kein krimineller „Clan“ hat das Recht, in unserer Gesellschaft Familienfehden oder Blutrache oder sonstigen Unsinn durchzuführen!

Keine extremistische Bewegung hat das Recht, unter dem Deckmantel der Religion hier einen „Gottesstaat“ oder die „Scharia“ einzuführen. Wenn solche Gruppierungen Lebensumstände „wie in der Heimat“ wollen, sollen sie „in die Heimat“ zurückkehren. Wenn es dort so toll ist: warum sind sie dann hierher gekommen?

Jeder muss seinen Lebensunterhalt selbst bestreiten!

Ausnahmen hiervon wurden oben schon angedeutet.

Zum Einen bedeutet das, dass die wenigen deutschen Staatsbürger, die lieber von „Bürgergeld“ oder „Grundsicherung“ (oder wie auch immer das zu unterschiedlichen Zeiten genannt wird) leben statt zu arbeiten, nur noch so viel erhalten sollten, dass sie gerade noch am Leben bleiben. Vielleicht sollte man sie in Gemeinschafts-Unterkünfte stecken und mit ausreichend Nahrung versorgen. Einmal pro Woche kommt ein Arzt, Fernseher oder Computer gibt es in geringer Anzahl in Gemeinschaftsräumen. Für Instandhaltung und Sauberkeit sind sie selbst verantwortlich. Die Gesellschaft greift nur bei Regelverstößen ein (in Form von Judikative und Exekutive). Luxus gibt es keinen!

Zum Anderen bedeutet es, das auch Einwanderer für ihren Unterhalt sorgen müssen. Um ihnen das zu ermöglichen, werden wo erforderlich Sprachkurse angeboten, denn in Deutschland spricht man deutsch. Das hat einen ganz einfachen und pragmatischen Grund: der der deutschen Sprache nicht mächtige Einwanderer muss nur eine Sprache lernen. Ich kann nicht stattdessen von allen Deutschsprachigen, mit denen er in Kontakt kommen könnte, verlangen, viele ausländische Sprachen zu lernen: immerhin kommen Einwanderer mit unterschiedlichen Muttersprachen bei uns an. Auch hier: wer nicht will kommt in Gemeinschafts-Unterkünfte, und zwar gemischt mit oben erwähnten „Kandidaten“. Es wird kein Unterschied zwischen deutschen und nicht-deutschen „Verweigerern“ gemacht. Ebenso wenig werden für irgendwelche Gruppen gesonderte Einrichtungen zur Verfügung gestellt.

Fazit: Die Mehrheit bestimmt die Regeln!

Und das sind in Deutschland nun mal Deutsche!

Das heißt: jeder hat das Recht auf freie Ausübung seiner Religion. Aber die Allgemeinheit darf dadurch nicht beeinträchtigt werden.

Das heißt auch: in Deutschland ist der Verzehr von Schweinefleisch durchaus üblich. Niemand, auch kein muslimischer Vertreter, kann fordern, in Kantinen von Schulen oder Arbeitsplätzen Schnitzel zu verbieten. Wer kein Schnitzel essen will, wird nicht dazu gezwungen.

Und wie ist das mit der Vollverschleierung? Eigentlich ist mir das egal, aber es gab in Deutschland mal ein „Vermummungs-Verbot“. Gibt es das nicht mehr? Denn dagegen würde eine Burka eindeutig verstoßen. Und Kopftücher? So lange ist es noch gar nicht her, dass Kopftücher auch von deutschen Frauen gerne getragen wurden. Nur weil es nicht mehr der aktuellen Mode entspricht muss man es wohl kaum verbieten.

Insgesamt heißt das vor allem: Toleranz ja, solange die Gemeinschaft nicht leidet. Und zwar Toleranz von jedem! Aber: unsere Regeln gelten! Wer das nicht akzeptieren kann oder will, soll versuchen die Regeln gemäß unserer Verfahren zu ändern, oder muss dorthin gehen wo ihm die Regeln mehr zusagen!

Und was ganz generell Einwanderung betrifft: bitte denkt alle daran dass auch Eure Vorfahren aus Afrika über den Nahen Osten hier eingewandert sind. Ist zwar schon eine Weile her (einige 10.000 Jahre), aber die Tatsache bleibt bestehen.